Deutsche CDU hatte erwogen, Artikel 13 in Deutschland nicht umzusetzen

Die Uploadfilter, mit denen Online-Plattformen künftig von Nutzern hochgeladene Inhalte schon vorab auf Copyrightverstöße prüfen sollen, sind eine von zwei besonders umstrittenen Punkten der jüngst vom EU-Parlament abgesegneten Urheberrechtsreform. Die zahlreich online und auf großen Demos in ganz Europa vorgetragenen Sorgen ob dieser von Kritikern als "Zensurinfrastruktur" gesehenen Maßnahme, haben aber auch Reaktionen aus der Politik.

In Deutschland hat die CDU etwa erwogen, den vielkritisierten Artikel 17 (vormals Artikel 13) in Deutschland nicht umzusetzen. Nun tritt man auf die Bremse. Auch weil es aus Brüssel von einem Parteikollegen warnende Worte gibt: EU-Kommissar Günther Oettinger.

Oettinger kommt ebenfalls aus der CDU. Er ist seit 2010 Mitglied der EU-Kommission. Zuerst übernahm er die Energie-Agenden. 2014 übernahm er das Ressort für Digitalwirtschaft, was für einige Kritik sorgte, da viele Beobachter seine Internet-Affinität in Zweifel zogen. 2017 wurde er EU-Kommissar für Finanzen, das Digitalkommissariat übernahm zunächst Andrus Ansip, mittlerweile ist die Bulgarin Marija Gabriel dafür zuständig.