Präsident Putin unterschrieb entsprechendes Gesetz

Russland verpflichtet Google, Facebook und andere ausländische Internetriesen zur Eröffnung von Niederlassungen im Land. Präsident Wladimir Putin unterschrieb am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz. Eine Filiale in Russland nachweisen können muss ab Anfang kommenden Jahres jeder IT-Konzern, der täglich mindestens eine halbe Million Menschen in Russland erreicht und in irgendeiner Weise auf ein russisches Publikum abzielt.

Dazu zählen etwa Informationen und Werbung in russischer Sprache. Die Filialen sollen für Gesetzesverstöße der Unternehmen zur Verantwortung gezogen werden und mit russischen Behörden zusammenarbeiten. Betroffen von den neuen Vorgaben könnten laut Gesetzestext auch Twitter, Youtube und Instagram sein. Bei Verstößen drohen Strafen bis hin zur kompletten Sperrung des jeweiligen Dienstes in Russland.