Die Urheberrechtsnovelle, die am Dienstag nach langen Verhandlungen in Begutachtung geht, enthält Festplattenabgabe auf Medien wie DVDs und Handys und Leistungsschutzrecht.

Wie der KURIER am Dienstag unter Berufung auf einen entsprechenden Ministerialentwurfs berichtet, soll die Urheberrechtsreform noch vor dem Sommer beschlossen werden. Darauf haben sich Justiz- und Kulturministerium nun geeinigt.

In dem Entwurf ist die Rede von einer "Speichermedienabgabe", die bei Neukäufen auf Speichermedien wie Computer und Handys fällig wird. Über die Festplattenabgabe wurde in den vergangenen Monaten und Jahren heftig gestritten, der Handel, Netzaktivisten sowie Konsumenten wehrten sich gegen diese Form der Abgabe.

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