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Sind tausende E-Scooter auf Österreichs Straßen illegal unterwegs?

Die E-Mobilität in Österreich boomt. Gerade im städtischen Raum sind E-Scooter als Alternative zu Fahrrad oder Öffis nicht mehr wegzudenken und prägen mittlerweile das Stadtbild. Doch für große Unsicherheit sorgt aktuell die am 21. April in Kraft getretene 41. Novellierung des Kraftfahrgesetzes. Demnach könnten tausende E-Scooter illegal unterwegs sein.

Grund dafür ist eine Reduktion der Leistungsgrenze von bisher 600 Watt Spitzenleistung auf 250 Watt Nenndauerleistung. Für Verwirrung - auch unter Rechtsexperten - sorgt dabei der Gesetzestext sowie die Definition von E-Scooter und E-Bike. Die genannte Reduktion der zulässigen Nenndauerleistung führt nämlich dazu, dass Fahrzeuge, die den neuen Grenzwert von 250 Watt Nenndauerleistung überschreiten, nicht mehr als Fahrräder oder E-Bikes gelten würden, sondern als Kraftfahrzeuge. Dazu wären eine entsprechende Anmeldung und Versicherung notwendig.