Neues umstrittenes Gesetz unterzieht soziale Medien schärferer Kontrolle

Nach Inkrafttreten eines neuen Gesetzes zur schärferen Regulierung sozialer Medien in der Türkei sind nach offiziellen Angaben Maßnahmen gegen Anbieter wie Facebook, Instagram, Twitter, Periscope, Youtube und Tiktok eingeleitet worden. Gegen die Plattformen sei eine Strafe von jeweils zehn Millionen türkischen Lira (1,00 Millionen Euro) verhängt worden, teilte der stellvertretende Minister für Verkehr und Infrastruktur, Ömer Fatih Sayan, am Mittwoch auf Twitter mit.

Grund für die Strafe ist demnach, dass innerhalb der vorgegebenen Frist keine örtlichen Vertreter für die Türkei benannt worden seien. Die Anbieter waren zunächst nicht für eine Bestätigung zu erreichen.