Justizminister Wolfgang Brandstetter nahm bei der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zu Netzsperren und illegalen Streaming-Angeboten Stellung.

Das bloße Ansehen (ohne Download) von Streams auf illegalen Streaming-Angeboten, sei urheberrechtlich nicht relevant und bedürfe keiner weiteren gesetzlichen Klarstellung, beantwortete Justizminister Wolfgang Branstetter eine parlamentarische Anfrage der NEOS zur "Klärung hinsichtlich Netzsperren", die am Donnerstag im Parlament einlangte.