Der chinesische Anbieter Bytedance zieht die App Tiktok Lite aus der EU zurück. Bei Zuwiderhandlung droht unmittelbar eine Geldbuße.

Die EU-Kommission hat erstmals ein Verfahren nach dem neuen Digitale-Dienste-Gesetz (DSA) abgeschlossen. Nachdem im April 2024 das Verfahren gegen die App Tiktok Lite gestartet worden war, verpflichtete sich der chinesischen Anbieter Bytedance, die App dauerhaft aus der EU zurückzuziehen. Zudem habe Bytedance erklärt, kein weiteres Programm anzubieten, mit dem der Rückzug umgangen werden könnte, teilte die Brüsseler Behörde am 5. August 2024 mit.

Die Kommission erklärte die Verpflichtung von Tiktok für verbindlich. Das bedeute, dass ein Verstoß gegen die Verpflichtungen unmittelbar einen Verstoß gegen den DSA darstelle und daher zu Geldbußen führen könne. Es sei das erste Mal, dass ein DSA-Verfahren abgeschlossen worden sei und dass die Kommission Verpflichtungszusagen einer Online-Plattform akzeptiert habe.