Das Gesetz verpflichtet zur raschen Entfernung rechtswidriger Inhalte. Der Transparenzbericht der Videoplattform wirft allerdings Fragen auf

Seit Anfang April sind Internetkonzerne wie Facebook, Google und Co dazu verpflichtet, die einfache Löschung rechtswidriger Inhalte wie Hasskommentare zu ermöglichen. Damals trat das österreichische Gesetzespaket gegen Hass im Netz in Kraft. Sind gemeldete Inhalte offensichtlich illegal, müssen sie innerhalb von 24 Stunden offline genommen oder gesperrt werden. In komplizierteren Fällen beträgt die Frist sieben Tage. Die neuen Regeln scheinen allerdings nicht von allen Unternehmen auf gleiche Art und Weise umgesetzt zu werden.

Facebook und Instagram machen einem die Meldung rechtswidriger Inhalte nach dem Kommunikationsplattformen-Gesetz (KoPl-G) ziemlich einfach. Eine entsprechende Möglichkeit wurde auf den Social-Media-Plattformen prominent platziert, der Prozess ist mit wenigen Klicks abgeschlossen.

Das scheint sich auch im ersten Transparenzbericht (PDF) von Facebook widerzuspiegeln. Zwischen April und September 2021 gingen insgesamt 17.479 Meldungen über das bereitgestellte Formular ein. Tatsächlich gelöscht beziehungsweise gesperrt wurden 2.713 Beiträge.