Die EU-Kommission hat einen Beschluss zur Festlegung harmonisierter technischer Regeln für das Management der Funkfrequenzen im 800-MHz-Band erlassen. Sollten die Mitgliedsstaaten bei der Vergabe weiter zögern, könne man auch einen Termin für die Räumung des Bandes festlegen, so Kommissarin Neelie Kroes.

Die Frequenzen aus der "digitalen Dividende", die bei der Umstellung vom analogen auf den digitalen terrestrischen Rundfunk frei geworden sind, sollen laut Kommission vor allem für Funkdatendienste der nächsten Generation (LTE/Wimax) bereitgestellt werden, um ländliche Regionen mit Breitbanddiensten zu versorgen.

Der Beschluss verpflichtet die Mitgliedsstaaten zwar zu nichts, die Kommission erwägt jedoch, einen entsprechenden Vorschlag im Rahmen des anstehenden frequenzpolitischen Programms zu machen. Dieses Programm könnte auch einen Termin enthalten, zu dem sämtliche EU-Staaten das 800-MHz-Band geräumt haben müssen, heißt es in der Mitteilung vom Donnerstag. Kroes, Kommissarin für die Digitale Agenda der EU, drängt in der Mitteilung die Mitgliedsstaaten auf eine möglichst rasche grenzüberschreitende Harmonisierung der Nutzung des 800-MHz-Bandes.