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EU-Parlament darf ab sofort Videos zensieren

(6. Juni 2017/12:39)

Soll die Welt erfahren, wenn im EU-Parlament mal wieder beleidigt und gehetzt wird? Das EU-Parlament hat seine Geschäftsbedingungen geändert und zensiert nun Videos.

Wenige Tage vor dem Weltfrauentag landete der polnische Abgeordnete Janusz Korwin-Mikke einen Youtube-Hit. Bei einer Debatte im EU-Parlament philosophierte er über die Gründe für geschlechterspezifische Einkommensunterschiede:

Zitat:

"Natürlich müssen Frauen weniger als Männer verdienen. Weil sie schwächer, kleiner und weniger intelligent sind."

Der Video-Dienst des Parlaments übertrug live und schnitt mit. Wer's verpasst hat, kann es nachhören. Auf Youtube oder im Parlaments-Archiv. Noch zumindest.

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit haben die Abgeordneten nämlich Anfang des Jahres ihre Geschäftsordnung geändert. Unter zahlreichen, kleinteiligen Anpassungen findet sich dies:

Zitat:

"Der Präsident kann im Fall verleumderischer, rassistischer oder fremdenfeindlicher Äußerungen oder Verhaltensweisen durch ein Mitglied beschließen, die Direktübertragung der Sitzung zu unterbrechen."

Außerdem kann er Videobeiträge mit entsprechenden Äußerungen löschen lassen.

Mehr dazu findet ihr auf futurezone.at