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NSA: Zielpersonen-Erwähnung reicht aus

(8. August 2013/20:50)
Bisher glaubte man, dass US-Amerikaner nur ins Visier des Geheimdienstes gerieten, wenn sie mit einer ausländischen Zielperson kommunizierten. Laut einer Insiderquelle werden US-Bürger aus wesentlich geringeren Gründen von der NSA überwacht.

Wie die New York Times berichtet, reicht alleine die Erwähnung einer Zielperson in irgendeiner Form von Textkommunikation aus, um den Geheimdienst NSA dazu zu ermächtigen, die Kommunikation von US-Amerikanern zu überwachen. Bisher betonte die NSA stets, dass Überwachungsinstrumente wie Prism niemals ohne einen fallspezifischen richterlichen Beschluss eingesetzt werden. Die Formulierung des Gesetzestextes, der der NSA dabei als Grundlage dient, lässt jedoch einen gewissen Interpretationsspielraum zu.

Die Bürgerrechtsorganisation American Civil Liberties Union (ACLU) spricht von der Möglichkeit einer massenhaften Sammlung von Kommunikationsdaten. Jene könnten von Ausländern und US-Amerikanern stammen. In einer Stellungnahme betont die NSA, ihre Mechanismen seien einzig auf "ausländische Mächte und ihre Agenten, ausländische Organisationen, ausländische Personen oder internationale Terroristen" ausgerichtet.

Mehr Infos bekommt ihr auf der Fz


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