Teletan klagte Sparda-Bank West wegen Patentverletzung bei TAN-SMS

Der Oberösterreicher Bruno Steiner hat vor dem deutschen Höchstgericht, dem Bundesgerichtshof (BGH), einen Patentstreit um das im Onlinebanking verwendete TAN-SMS gewonnen. Steiners Teletan Software GmbH mit Sitz in Steyr habe sich vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe gegen die Sparda-Bank West durchgesetzt, teilte die PR-Agentur des Unternehmens am Dienstag mit.

Das Urteil erging am 1. Oktober 2019. Konkret haben die deutschen Höchstrichter eine Nichtigkeitsklage gegen das Tan-SMS-Patent zurückgewiesen. Teletan sieht damit nun den Weg geebnet für zahlreiche weitere Klagen gegen deutsche Banken.

Steiner streitet seit mehr einem Jahrzehnt mit Banken in Deutschland und Österreich, weil diese keine Lizenzgebühr für den Einsatz von Tan-SMS entrichteten. Das Patent "für die sichere Durchführung von Transaktionen mittels mehrerer Authentifizierungscodes" war 2001 von Steiners Geschäftspartner Werner Losekamm beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet worden. Die Sparda-Bank West hatte vor Gericht argumentiert, das Patent hätte nie erteilt werden dürfen.