Nach einer Prüfung durch eine Expertenkommission sollen in Spanien mutmaßliche Urheberrechtsverletzer im Internet vor den Richter. Dieser soll binnen vier Tagen entscheiden und im Bedarfsfall die Website sperren.

Die spanische Regierung will härter gegen nicht autorisierte Downloads von urheberrechtlich geschützten Inhalten durchgreifen. Das Kabinett brachte am Freitag einen Gesetzesentwurf auf den Weg, der das Sperren von Websites vorsieht, die das Kopieren urheberrechtlich geschützter Filme, Musik oder Software ermöglichen. Entgegen früheren Überlegungen soll das aber nur mit richterlicher Anordnung geschehen. Dafür sollen Richter jedoch binnen vier Tagen entscheiden.

Als Schaltstelle sieht die Neuregelung eine "Kommission für geistiges Eigentum" im Kulturministerium vor, die mit Experten für Urheberrecht und Internet besetzt werden soll. Diese sollen Beschwerden von betroffenen Autoren oder Unternehmen entgegennehmen und jede Anzeige prüfen.n.