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Die Behörden können nun über eine zentrale Stelle Auskunftsersuchen für IP-Adressen an Internetkonzerne schicken.

Die Zentrale Abfragestelle für Social Media und Online-Provider (ZASP) im Bundeskriminalamt ist seit Ende Februar nach dem Probe- nun im Echtbetrieb. Auskünfte zu diversen Formen von Hass im Netz sowie zu Tatbeständen wie "gefährliche Drohung", "Kinderpornografie" und "Erpressung" sollen so von Polizei und Justiz effizienter und schneller als bisher eingeholt werden können. Erster Partner ist Meta, zu der Facebook und Instagram gehören, weitere sollen im Laufe das Jahres folgen.

Die Zentrale Auskunftsstelle ZASP steht nun allen Polizeidienststellen in Österreich als Serviceeinrichtung zur Verfügung, ebenso auch dem Justizministerium (BMJ) für Anfragen im Bereich der Strafverfolgung. Wie das Innenministerium (BMI) berichtet, waren Abfragen und Auskunftsersuchen bei Social Media Providern, wie Facebook oder Whatsapp, bisher mitunter von langer Dauer oder lieferten unbefriedigende Resultate - auch für die Polizei und Justiz.