Der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen Apple und HTC geht in die nächste Runde. Die US-Außenhandelsbehörde kündigte eine zweite Untersuchung von Apples Beschwerde gegen den taiwanesischen Hersteller an.

Die US-Außenhandelsbehörde ITC (International Trade Commission) hat eine zweite Untersuchung von Apples Patentbeschwerde gegen den taiwanischen Mobiltelefonhersteller HTC angeordnet, berichtet ZDNet unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Reuters.

HTC wird vorgeworfen, gegen insgesamt fünf Patente von Apple zu verstoßen. Die Beschwerden richten sich sowohl gegen Patente im Software-Bereich, wie zum Beispiel das Apple-typische User-Interface, wie auch den Hardware-Bereich, etwa die von Apple als Patent angemeldete Technik von doppelseitigen Touchscreens.

Zwölf Smartphones und ein Tablet
Apples Beschwerde richtet sich gegen insgesamt zwölf HTC-Smartphones sowie HTCs Tablet "Flyer". Im Juli hatte ein Richter schon in zwei Fällen Verstöße gegen Apple-Patente festgestellt.

Sollte es zu einem endgültigen Urteil der sechs Mitglieder der ITC kommen, in dem Apple Recht gegeben wird, droht der Firma HTC ein Importverbot für die betroffenen Produkte. HTC bestreitet seinerseits weiterhin alle Vorwürfe und kündigte an, gegen das Urteil vom Juli in Berufung zu gehen.

Seit vergangener Woche untersucht die ITC laut dem Bericht außerdem Apples Patentbeschwerde gegen Samsung, wonach die Koreaner mit ihren Mobiltelefonen, Tablets und anderer Hardware Apples geistiges Eigentum verletzen sollen. Apple wirft Samsung unter anderem vor, Designelemente von iPhone und iPad kopiert zu haben.