Betreiber des Internet Archive erheben schwere Kritik und warnen vor geplanter EU-Regelung

Gerade erst hat das EU-Parlament die neue EU-Urheberrechtsreform beschlossen, da arbeitet man schon an der nächsten Regulierung des Internets. In diesem Fall aber eine, die zumindest von der grundsätzlichen Absicht her erheblich weniger umstritten ist. Geht es dabei doch darum, Terrorpropaganda aus dem Netz zu entfernen. Der aktuelle Diskussionsstand sieht dabei zwar keine generelle Vorabzensur mittels Upload-Filter vor, will aber sämtliche Plattformbetreiber dazu verpflichten, entsprechende Inhalte innerhalb einer Stunde zu entfernen.

Eine Forderung, die gerade für kleine und nicht-kommerzielle Anbieter kaum umzusetzen sein wird, wie Kritiker anmerken. Doch das ist nicht der einzige potentielle Problembereich. Immerhin muss so eine strikte Regel von den Behörden mit der notwendigen Sorgfalt behandelt werden, um auch wirklich nur terroristische Inhalte zu treffen. Ob diese dort wirklich vorhanden ist, ist eine Frage, an der nun ein neuer Bericht Zweifel nährt.