Der "Geist" von ACTA lebt weiter (11. Juli 2012/09:12) Das umstrittene Anti-Piraterie-Abkommen ACTA wurde vergangene Woche vom EU-Parlament abgelehnt. Doch der "Geist" von ACTA, mit dem die Freiheit im Internet beschränkt werden soll, lebt weiter. IPRED 2, CETA oder TPP sind alles Projekte und Gesetzes-Vorhaben, die darauf abzielen.
"ACTA ist nicht das Ende. ACTA ist der Anfang", sagte Joe McNamee vom Dachverband europäischer Bürgerrechtsorganisationen EDRi nach dem Aus des Anti-Piraterie-Abkommens im EU-Parlament. Auch der deutsche Netzaktivist Markus Beckedahl warnte in einem Interview mit der "Frankfurter Rundschau" davor, dass ACTA unter neuem Namen wieder kommen werde. Mit dieser Meinung ist er nicht der Einzige. Am wahrscheinlichsten sei ein Comeback von ACTA derzeit durch bisher "eher unbekanntere Hintertüren" wie z.B. CETA, meinte Alexander Sander, Datenschutzbeauftragter des unabhängigen EU-Abgeordneten Martin Ehrenhauser. Hier eine Übersicht über die potenziellen ACTA-"Nachfolger" und ihre Ausläufer. |
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