Verkaufsverbot könnte durchgesetzt werden

Daimler muss sich erneut gegen den Vorwurf der Patentverletzung wehren. Der japanische Apple-Zulieferer Sharp teilte am Freitag mit, das Landgericht München habe entschieden, dass die in Fahrzeugen des Stuttgarter Autobauers eingesetzte Mobilfunktechnologie seine Patentrechte verletze. Eine mit der Angelegenheit vertraute Person sagte, Sharp könne damit ein Verkaufsverbot durchsetzen, wenn das Unternehmen 5,5 Millionen Euro als Garantie für mögliche Schadenersatzforderungen hinterlege. Daimler erklärte, man könne das Urteil nicht nachvollziehen, und kündigte Berufung an.

Wir gehen nicht davon aus, dass es zu einem Produktions- und Lieferstopp kommen wird

... sagte eine Sprecherin.

Daimler vertritt die Auffassung, dass ihm die Nutzung von Patenten nicht verwehrt werden könne, wenn seine Lieferanten für eine entsprechende Lizenz zahlten. Das Urteil betreffe zudem lediglich Restumfänge einer ursprünglichen Klage, von der Sharp Teile zurückgenommen habe.

Der Grund dafür war, dass in der Zwischenzeit eine Lizenz zwischen einem Daimler-Lieferanten und Sharp geschlossen wurde.

Das zeige, dass das Modell einer Lizensierung durch die Zulieferer selbst grundsätzlich funktioniere.