Elon Musk wegen Verbreitung von "Falschinformationen" verwarnt. Deutsche Bundesbeauftragte: Regierung soll der Plattform den Rücken kehren

Nach der Verbreitung von Falschinformationen zu den Angriffen der islamistischen Hamas auf Israel auf Elon Musks Online-Plattform X (vormals Twitter) wird die EU-Kommission aktiv. EU-Kommissar Thierry Breton erinnerte Musk in einem Brief an die Verpflichtung, illegale Inhalte zu löschen. So gebe es Hinweise auf Bilder, die manipuliert seien oder eigentlich aus Videospielen stammten. Musk gab sich zunächst unwissend.

Er rief Breton auf, die Verstöße aufzulisten, "damit die Öffentlichkeit sie sehen kann". Der Kommissar blieb hart: "Die Berichte ihrer Nutzer - und der Behörden - über Falschinformationen und die Verherrlichung von Gewalt sind ihnen gut bekannt." Es sei nun an Musk, seinen Worten Taten folgen zu lassen. "Aber was SIND diese Inhalte, von denen die Rede ist?", schrieb Musk Stunden später erneut.

Auf dem Profil von X, das über Maßnahmen zur Plattformsicherheit informiert, hatte es am Montag geheißen, man sei am Wochenende gegen "zehntausende" Beiträge mit Darstellung von Gewalt oder mit Hassrede vorgegangen. Auch seien neu geschaffene Accounts mit Verbindungen zur Hamas entfernt worden.