Seiten-Betreibern drohen sonst hohe Strafen - Zielt auf große Plattformen wie Facebook und Youtube ab

Dienste wie Facebook oder Youtube müssen Terrorpropaganda in der EU künftig binnen einer Stunde löschen, nachdem sie von der zuständigen Stelle eines EU-Staats dazu aufgefordert worden sind. Darauf einigten sich Unterhändler von Europaparlament und EU-Staaten am Donnerstag. Für systematische Verstöße drohen den Betreibern der Seiten in Höhe von vier Prozent ihres Jahresumsatzes. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson begrüßte die vorläufige Einigung von EU-Staaten und Europaparlament vom Donnerstag: "Terroristen benutzen Videos - und in manchen Fällen sogar Livestreams - ihrer Anschläge als Rekrutierungswerkzeug."