Kläger ist der britische Patenthalter und sogenannte Patenttroll Optis Cellular Technology. Apple verweigerte die Zahlung von Lizenzgebühren

Bei Optis Cellular Technology und dessen Schwesterunternehmen handelt es sich um nicht praktizierende Unternehmen. Sie halten Patente und generieren ihre Einnahmen durch Patentstreitigkeiten. Entsprechende Firmen sind auch als Patenttrolle bekannt berichtet "Macrumors".

Nun steht Apple im Juli 2022 ein Prozess bevor, in dem entschieden werden soll, wie viel für die Patentverletzungen tatsächlich zu bezahlen sein soll. Im Rahmen einer Anhörung Anfang des Jahres ließ ein verantwortlicher Richter bereits anklingen, dass der Konzern vom gerichtlich festgelegten Satz "enttäuscht sein könnte". Die Lizenzgebühren in Höhe von rund sieben Milliarden US-Dollar könnten vermieden werden, indem Apple den britischen Markt verlässt.

Das Apple diese Drohung wahr macht, ist allerdings höchst unwahrscheinlich. Immerhin ist Großbritannien einer der größten und wichtigsten Märkte für das Unternehmen. Würde man sich zurückziehen, müssten Einzelhandelsgeschäfte geschlossen und Dienstleistungen für bestehende Kunden eingeschränkt werden. Alleine der App Store unterstützt mehr als 330.000 Arbeitsplätze im Land, so die Berichterstatter.

Noch im Juli wird es ein separates Gerichtsverfahren geben. In diesem wird entschieden, ob Apple sich rechtlich verpflichten muss, sich an die festgelegten Zahlungen zu halten.