Die Plattformen würden zu wenig gegen Terroraufrufe, Antisemitismus und Hass unternehmen. Den Unternehmen drohen nun Strafen von bis zu sechs Prozent ihres Jahresumsatzes

Vermeintliche Phosphorbomben regnen auf Zivilisten herab, Israel soll sie gegen die Bevölkerung im Gazastreifen einsetzen. Andere Videos zeigen Hamas-Terroristen, wie sie mit Manpads israelische AH-64-Apache-Angriffshelikopter vom Himmel holen. Doch nichts davon ist wahr. Das erste Bild zeigte Szenen, als Russland die Verteidiger der Ukraine mit Phosphor angriff, die zweite Szene stammt aus dem Videospiel "Armed Assault 3". Laut dem Digital Services Act der Europäischen Union wären die Plattformen verpflichtet, die längst als Falschmeldung entlarvten Bilder und Videos binnen 24 Stunden zu entfernen. Doch das taten sie nicht, wirft die EU-Kommission den drei Unternehmen vor.

Den Anfang machte EU-Digitalkommissar Thierry Breton prominent auf X. Er schrieb Elon Musk persönlich einen Brief, den er auch sogleich veröffentlichte. Darin forderte er den Milliardär auf, das Material sofort zu entfernen und Maßnahmen zu treffen, dass dieses nicht weiter verbreitet würde. Außerdem ermahnte Breton Musk, dass seine Plattform verpflichtet sei, mit Europol zusammenzuarbeiten. Ähnliche Briefe ergingen auch an Meta-Chef Mark Zuckerberg und Tiktok-CEO Shou Zi Chew.

Diese sozialen Medien würden vor allem von Kindern und Jugendlichen benutzt, weshalb eine besondere Verpflichtung bestehe, die Falschmeldungen und Aufrufe zur Gewalt zu entfernen, so Breton.