Ein verpflichtender Filter, wie ihn die ÖVP gemeinsam mit der FPÖ vorgesehen hat, wird nicht kommen. Jedoch sollen Angebote für Eltern etabliert werden

Verpflichtende Filtersysteme, die den Besuch pornografischer und Gewalt darstellender Webseiten blockieren, sofern Nutzer sich bei ihrem Provider nicht explizit dagegen aussprechen: Das war einer der Pläne der türkis-blauen Regierung. Dem Vernehmen nach stand die Vorstellung eines entsprechenden Gesetzesentwurfs kurz bevor, als der Ibiza-Skandal die Koalition sprengte.

Auch im türkis-grünen Regierungsprogramm ist der Umgang mit Pornografie im Netz wieder Thema - wenig verwunderlich, gilt doch die ÖVP-Abgeordnete und -Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler als eine der größten Verfechterinnen der Maßnahme. In der Vergangenheit waren sich die Parteien im Parlament einig, dass ein erhöhter Kinderschutz im Netz notwendig ist - wie genau vorgegangen werden soll, ist offen.