Das Landgericht Düsseldorf hat nun einen Verhandlungstermin für den Patentstreit zwischen Apple und Samsung festgelegt. Die Streitparteien können sich am 25. August in einer mündlichen Anhörung vor der Zivilkammer 14c äußern.

Am Dienstag verhängte das Gericht auf Antrag von Apple ein Verkaufsverbot gegen das Galaxy Tab 10.1 von Samsung. Diese einstweilige Verfügung gilt für alle europäischen Länder. Nur in den Niederlanden musste ein weiteres Verfahren durchgeführt werden. Natürlich ging Samsung sofort gegen dieses Urteil vor und reichte kurz darauf Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung ein.

Dem koreanischen Elektronikkonzern werden von Apple Schutzrechtsverletzungen und unfairer Wettbewerb vorgeworfen. Laut der Meinung von Apple soll Samsung die Benutzeroberfläche und weitere Designelemente von Apples iPhone und iPad für die Mobiltelefone und Tablets der Produktreihe Galaxy sowie für weitere Mobiltelefone kopiert haben.

In der Klageschrift von Apple heißt es dazu:


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