Internet-Provider haben zu drastischen Maßnahmen gegriffen, um eine Regelung bei den Netzsperren zu erwirken. Die Behörde hat reagiert.

Nun haben Ende des vergangenen Jahres einige Provider Selbstanzeige erstattet, weil sie diverse Websites gesperrt haben. Das Ziel der Selbstanzeige war in dem Fall, aufzuzeigen, dass das österreichische Urheberrecht vage ist, wenn es um Netzsperren geht. Einer dieser Provider ist etwa T-Mobile. T-Mobile reichte Selbstanzeige ein, weil er folgende Websites sperrt: thepiratebay.se, thepiratebay.gd, thepiratebay.la, thepiratebay.mn, thepiratebay.mu, thepiratebay.sh, thepiratebay.tw, thepiratebay.fm, thepiratebay.ms, thepiratebay.vg, isohunt.to, h33t.to, 1337x.to, kinox.tv, kinox.am, kinox.nu, kinox.pe, kinox.me, movie4k.tv, movie4k.me, movie.to, movie2k.pe, movie2k.cm, szene-streams.com, filme-streamz.com, kkiste.to, thepiratebay.org, thepiratebay.red, piratebayblocked.com, pirateproxy.cam, tpb.ducsea.com, proxydl.cf, 1337x.st sowie x1337x.ws.


Zitat:

... sagt Maximilian Schubert, Generalsekretär vom Provider-Verband ISPA.

Weitere Provider, die Selbstanzeige erstattet hatten, waren: Drei, UPC, A1, Liwest und Kabelplus. Das geht aus der den von der Regulierungsbehörde Telekom-Control-Kommission (TKK) veröffentlichten Bescheiden hervor (PDF). Die Frage, um die es in dem Verfahren ging, war: Dürfen Provider jetzt Seiten auf Zuruf sperren, oder nicht?