Der südkoreanische Konzern will für fünf Jahre auf Patent-Klagen verzichten, wenn die Kontrahenten einem Lizenzabkommen zustimmen würden.

Samsung will Rivalen wie Apple nicht mehr mit Patentklagen überziehen und versucht damit einer Strafe der EU-Kommission zu entgehen. Der südkoreanische Elektronikriese habe angeboten, für fünf Jahre keine Firma wegen der angeblichen Verletzung von Patentrechten bei Mobiltelefonen zu belangen, teilte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mit. Voraussetzung für Samsung sei, dass der jeweilige Kontrahent einem Lizenzabkommen zustimme. Betroffene Unternehmen können sich innerhalb eines Monats zu dem Angebot von Samsung äußern.

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