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Zentrales Geschmacksmuster in der Auseinandersetzung mit Samsung für ungültig erklärt

Knapp drei Jahre ist es her, da musste Samsung eine bittere Niederlage einstecken: Ein kalifornisches Geschworenengericht verurteilte das südkoreanische Unternehmen in einem von Apple angestrengten Patentprozess zur Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar.

In den folgenden Instanzen wurde das Strafausmaß zwar nach und nach halbiert, das Urteil blieb im Kern aber aufrecht.

Nun nimmt die Geschichte aber eine neue Wendung: Das US-Patentamt hat eines der für die ursprüngliche Entscheidung zentralen Patente für ungültig erklärt, wie Fosspatents berichtet.

Konkret geht es um das Design-Patent - oder wie es im deutschsprachigen Raum heißt: Geschmacksmuster - mit der Nummer 618.677.

Darin wird die äußere Form eines iPhones beschrieben, also das "Rechteck mit runden Ecken", wie es so mancher Beobachter in den letzten Jahren zynisch formuliert hatte.