Nokia verlangt mehr Geld für Patentlizenzen, als Amazon zahlen will. Nokia kann ein Verkaufsverbot für Fire-TV-Geräte erwirken.

Nokia könnte ein Verkaufsverbot für Amazons Fire-TV-Geräte in Deutschland erwirken. Das Landgericht München I sieht es als erwiesen an, dass Amazon Nokias Patente ohne Genehmigung in den Fire-TV-Geräten verwendet. Das auf Patentrechtsstreitigkeiten spezialisierte Blog IPfray berichtet über den Fall.

In dem Rechtsstreit geht es um das Nokia-Patent mit der Nummer EP2375749, das den Titel System und Verfahren zur effizienten skalierbaren Streamanpassung trägt. Nokia wirft Amazon vor, das Patent in Fire-TV-Geräten für das Übertragen von Videoinhalten zu nutzen, ohne dafür Lizenzgebühren zu zahlen.