Bild: Pixabay

Über ein solides System sollen Menschen künftig bei Katastrophen gewarnt werden. Das Ministerium will Anfang 2023 damit loslegen, in der Wirtschaft sieht man einen längeren Zeitraum

Im Rahmen dieser Begutachtung übt die Datenschutzorganisation Epicenter Works Kritik: In einem Blogpost mit dem Titel "Kommt das Warnsystem vor der nächsten Katastrophe?" bemängelt man, dass unklar definiert sei, wann das System umgesetzt wird und ob es dann technisch einwandfrei laufen wird.

Der NGO zufolge sei der Betrieb des Warnsystems für Mobilfunkanbieter nur ...

soweit technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar

... vorgesehen. Das könne bedeuten, dass ...

das Datum, ab dem der Betrieb wirklich aufgenommen wird, und die Frage, ob dieser dann bereits unterbrechungsfrei laufen wird, vom Ministerium offen gelassen wird

... so die Organisation in ihrem Blogbeitrag. Man fordert daher unter anderem, die Mobilfunkanbieter innerhalb einer gesetzten Frist zur Errichtung des öffentlichen Warnsystems zu verpflichten.

Fragt man hingegen bei den drei großen Mobilfunkanbietern nach, so wird ein gänzlich anderes Bild gezeichnet. Denn dort hieß es am Dienstag unisono, dass man zwar die Errichtung eines öffentlichen Warnsystems unterstütze und auch bereit sei, die Netzinfrastruktur auszubauen - allerdings sei noch unzureichend definiert, welche technischen Anforderungen an diese Systeme gestellt werden. Und solange dies nicht klargestellt sei, könne man nicht mit dem entsprechenden Beschaffungsprozess starten.