Sprecher von Kulturminister Ostermayer: "Thema weiterhin nicht vom Tisch"

In der am Donnerstag im Parlament eingebrachten Novelle des Urheberrechts sind Festplattenabgabe und Leistungsschutzrecht nicht enthalten. Durchaus überraschend: Ein vom NEOS-Abgeordneten Niko Alm im Internet veröffentlichter Entwurf zum neuen Urheberrechtsgesetz sorgte im Juli dieses Jahres für Schlagzeilen, da in dem Papier sowohl von einer "Speichermedienvergütung" als auch dem Leistungsschutzrecht die Rede war.

Auch sprach sich Justizminister Wolfgang Brandstetter mehrmals klar für die Abgabe und die Einführung eines Leistungsschutzrechtes aus. Beide Themen sollten in die Novelle einfließen.

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