Bild: Meta

Außerdem darf der US-Konzern keine europäischen personenbezogenen Daten mehr an die USA übertragen. Meta hat angekündigt, Berufung einzulegen

Zehn Jahre ist es mittlerweile her, dass Edward Snowden die strenggeheimen Massenüberwachungsprogramme der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) aufgedeckt - und einen weltweiten Skandal ausgelöst hat. Der Vorfall rückte damals auch große Internetplattformen wie Facebook ins Rampenlicht. Diese übermitteln die Daten europäischer Nutzerinnen und Nutzer in die USA, wo sie potenziell von den Behörden abgegriffen werden können. Der österreichische Datenschützer Max Schrems reichte deshalb eine Beschwerde bei der irischen Datenschutzbehörde (DPC) gegen den Facebook-Konzern ein. Es folgte ein langwieriger Rechtsstreit, der nun unangenehme Folgen für Meta haben dürfte.

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Die DPC hat entschieden, dass der IT-Konzern eine Rekordstrafe von 1,2 Milliarden Euro bezahlen muss. Außerdem darf er keine weiteren personenbezogenen Daten von Europäerinnen und Europäern mehr an die USA übermitteln, heißt es in einer Aussendung von Schrems' Datenschutz-NGO Noyb. Grund dafür ist, dass Meta in den Vereinigten Staaten per Gesetz dazu verpflichtet ist, den Behörden Zugriff auf Nutzerinnendaten zu gewähren. Solange personenbezogene Daten aus Europa in die USA übertragen werden, bedeutet das für Menschen also potenziell, dass ihre persönlichen Informationen in die Massenüberwachungssysteme der USA eingespeist werden könnten.