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Nach Ende von "Privacy Shield": Facebook theoretisiert über Aus in Europa

(22. September 2020/14:15)
Das Unternehmen will die Aussage zu Datentransferbeschränkungen aber explizit nicht als Drohung verstanden wissen. Tatsächlicher Abzug ist kaum realistisch

Mit dem Aus für "Privacy Shield", das vor wenigen Monaten vom EuGH kassiert worden ist, ist die rechtliche Basis für die Datenübertragung zwischen der EU und den USA geplatzt. Das europäische Höchstgericht hatte geurteilt, dass EU-Nutzerdaten in den Vereinigten Staaten nicht ausreichend geschützt seien. Firmen und Organisationen sind nun darauf angewiesen, Lösungen zu finden, die mit den sogenannten Standardvertragsklauseln im Sinne der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Einklang stehen.

Beim IT-Riesen Facebook scheint man dies für eine kaum zu bewältigende Aufgabe zu halten. Die irische Datenschutzkommission (DPC) - Facebooks EU-Hauptquartier ist in Irland - hat Ende August angeordnet, dass Facebook angesichts der Lage keine Nutzerdaten mehr aus der EU in die USA übertragen dürfe. Diese Anordnung wurde allerdings bald darauf von einem Gericht vorerst aufgehoben.


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