Bei dem Verfahren handelte es sich um zwei separate Fälle, die sich aber beide auf das gleiche europäische Patent EP 2098948 beziehen.

Apple sah das Patent, welches beschreibt wie Eingaben auf dem Touchscreen an installierte Anwendungen weitergeben werden, von Motorola und Samsung verletzt. Der Vorsitzende Richter Andreas Voß befand aber in seinem Urteilsspruch für beide Fälle, dass das Patent von Apple zu trivial sei. Demnach sei das Patent zu allgemein gehalten und daher nicht gültig.

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