HTC scheitert mit Patentverstoßvorwurf gegen Apple (23. November 2011/08:54) ![]() Dabei auch das Patent-Portfolio erworben. Aber das "US International Trade Commission" hat trotzdem dieser Patente endschieden, das Apple keinesfalls gegen ein Patent von HTC verstösst. HTC erwägt nun es mit Patentklagen zu versuchen. Die "US International Trade Commission" oder kurz ITC ist kein Gericht, sondern kann bei Patentverstößen zum Beispiel ein Einfuhrstopp erlassen. |
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