Aus Ärger über die Sperrung von Inhalten russischer Staatssender

Aus Ärger über die Sperrung von Inhalten russischer Staatssender hat das Parlament in Moskau nun "Zensur" bei Youtube, Twitter, Facebook und anderen Netzwerken verboten. Die Staatsduma verabschiedete am Mittwoch in dritter und letzter Lesung eine Gesetzesänderung, die solche Sperren unter Strafe stellt. Es drohen Geldstrafen oder auch die Blockierung von Internetseiten oder ganzer Portale.

Zuvor hatten Telekommunikationsbehörden in Moskau eine Diskriminierung russischer Inhalte im Netz beklagt. So werde Material der Staatsmedien Ria Nowosti oder RT gesperrt, hieß es.

Besonders Twitter, Facebook und Youtube sehen sich Zensurvorwürfen ausgesetzt. Die Initiative der Abgeordneten galt als eine Reaktion auf eine Blockade der Sendung von Wladimir Solowjow bei Youtube, der als kremltreuer "Lügen-Propagandist" in der Kritik steht.