Diskussionsentwurf vorgelegt, Richtlinien müssen bis 7. Juni 2021 umgesetzt werden

Das Bundesjustizministerium will bei der von der Europäischen Union angestoßenen Modernisierung des Urheberrechts die umstrittenen Uploadfilter möglichst vermeiden. Am Mittwoch legte das Ressort einen entsprechenden Diskussionsentwurf vor, mit dem die EU-Richtlinien umgesetzt werden sollen.

Die in der EU-Reform verankerten Uploadfilter ermöglichen die automatische Löschung von Inhalten, die gegen das Urheberrecht verstoßen könnten. Kritikern sehen darin ein Mittel zur Zensur. Zwischenzeitlich brachten Hunderttausende Menschen in Europa ihren Protest auf die Straße. Ziel der Rechtssprechung ist es, digitale Geschäftsmodelle zu berücksichtigen und Kreative angemessen zu entgelten.