Laut einem informellen Schreiben der irischen Datenschutzbehörde (ODPC) soll die Übermittlung von Daten von EU-Bürgern durch Apple und Facebook an die USA trotz US-Spionage-Programmen wie PRISM rechtlich gedeckt sein. Der Österreicher Max Schrems, der die Beschwerde zur Überprüfung dieser Tatsache in Irland eingebracht hatte, will diese Antwort der Behörde nicht hinnehmen und vor den EuGH ziehen.

Nach Enthüllungen des US-Spionageprogramms PRISM hat die Wiener Datenschutzgruppe Europe vs. Facebook in Irland Beschwerden gegen Facebook und Apple wegen möglicher Datenschutzverletzungen eingebracht. In Irland deswegen, weil die irischen Tochterunternehmen von Apple und Facebook für die Daten der EU-Bürger verantwortlich sind. Nun ist seit Mittwochabend die Antwort aus Irland da.

Laut der irischen Behörde steht PRISM im Einklang mit dem "Safe Harbor"-Abkommen. Das Abkommen ermöglicht es Unternehmen, personenbezogene Daten von EU-Bürgern legal in die USA zu übermitteln, obwohl in den USA der Datenschutz nicht wie in der EU abgesichert ist.

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