Die umstrittenen "Online-Durchsuchungen" von Computern mit Trojanern sind bei deutschen Nachrichtendiensten offenbar bereits seit Jahren gängige Praxis. Eine Dienstvorschrift aus Zeiten der rot-grünen Koalition macht es möglich.

Mit einer von der rot-grünen deutschen Bundesregierung abgezeichneten Dienstvorschrift werden seit 2005 heimliche Durchsuchungen vorgenommen, wie FDP, Linksfraktion und Union am Mittwoch nach einer Sitzung des Innenausschusses mitteilten.

"Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst praktizieren seit Jahren heimliche Online-Durchsuchungen von Computern", erklärten die Innenexperten der Linksfraktion, Ulla Jelpke und Jan Korte.