Mit einem Patent geht Broadcom gegen Netflix-Streams vor, die H.265 verwenden. Das Landgericht München hat eine einstweilige Verfügung erlassen.



In einer Benachrichtigungen an seine Investoren gibt der vor allem für seine Hardware bekannte Hersteller Broadcom bekannt, eine einstweilige Verfügung gegen den Videostreamingdienst Netflix vor dem Landgericht München I erwirkt zu haben (7 O 12200/21 und 7 O 1971/22). Konkret geht es dabei um ein Patent (EP2575366) im Zusammenhang mit dem Videocodec HEVC alias H.265.

Broadcom wirft Netflix dabei vor, gegen dieses Patent und weitere verstoßen zu haben und geht in den USA, Deutschland und den Niederlanden juristisch dagegen vor. Die einstweilige Verfügung verbietet der Darstellung von Broadcom zufolge Netflix, bestimmte Videostreamingdienste in Deutschland anzubieten. Netflix nutzt HEVC für Streams in 4K beziehungsweise Ultra HD.