Das BMVIT will das Leerverrohrungsprogramm für Gemeinden starten, erhalte jedoch keine Freigabe. Das Finanzministerium dementiert.

Im Verkehrsministerium (BMVIT) zürnt man dem Finanzministerium wegen der Breitband-Förderung. Obwohl viele und lange Verhandlungen stattgefunden hätten, gebe Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) die Gelder nicht frei, heißt es vom BMVIT. Das Zieldatum Mai wackle nun aufgrund der fehlenden Freigabe des Finanzministeriums.

Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) meinte dazu zur APA: "Aus Sicht des BMVIT können wir starten." Der Start des sogenannten "Leerverrohrungsprogramms", für das sich Gemeinden bewerben können, sei bereits für Mai angekündigt worden. Jeder Schritt des langen Prozesses sei mit dem Finanzministerium abgeklärt worden, dabei habe es zuletzt keine inhaltlichen Anmerkungen mehr gegeben.

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