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Nokia verschärft Patentstreit mit Apple

(29 Dezember 2009/19:31:58)
Weitere Klagen gegen iPhone-Hersteller

Nokia hat im Patentstreit mit Apple mit einer Klage bei der US-Handelsaufsicht ITC nachgelegt. Der weltgrößte Handyproduzent wirft dem iPhone-Hersteller in diesem Schritt vor, sieben Patente zu verletzen, wie Nokia am Dienstag mitteilte. Es gehe um Funktionen für Bedienung, Kamera- und Antennentechnik sowie die Energieverwaltung.

"Nokia beschuldigt Apple, Nokia-Patente in fast allen seinen Mobiltelefonen, tragbaren Musikabspielgeräten und Computern verletzt zu haben", teilte Nokia mit. Der finnische Handyhersteller rechnet mit einer Entscheidung der ITC über eine Annahme des Falls binnen 30 Tagen. Daraus möglicherweise folgende Unterlassungsvorgaben würden aber nicht vor Anfang 2011 wirksam.

Nokia hatte Apple bereit Ende Oktober vor einem US-Gericht mit dem Vorwurf geklagt, der Konkurrent habe beim iPhone zehn Patente der Finnen verletzt. Apple wies die Vorwürfe zurück und konterte vor zwei Wochen mit einer eigenen Klage, in der Nokia vorgeworfen wird, 13 Patente zu missachten. Dabei handelt es sich ebenfalls um diverse Techniken für die mobile Kommunikation sowie einzelne Gerätefunktionen. Das Patentgeflecht in der Technologiebranche ist äußerst komplex und führt oft zu Streit.

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