Wieder gibt es ein Verkaufsverbot für Smartphones in Deutschland. Betroffen ist diesmal HTC, Kläger ist Nokia. Auch hier handelt es sich eher um ein skurriles Patent und ein abwegiges Urteil.

Wieder können wir ein skurriles Urteil bei einem Patentprozess in Deutschland vermelden. Wenn Nokia eine Garantiesumme von 400 Millionen Euro hinterlegt. muss der Verkauf aller HTC Geräte inklusive des One in Deutschland sofort gestoppt werden.

Ein Gericht in München hat festgestellt, dass sämtliche HTC Smartphones mit Android das Europäische Patent EP1148681 verletzen, das Nokia im Jahre 2005 zuerkannt erhielt. Dieses beschreibt eine Methode zur Peer-to-Peer Datenübertragung via Bluetooth oder NFC, wobei es hier um das Oder geht. Schauen wir uns z.B. Features wie Android Beam oder Sonys S-Beam an, dann dient NFC nur der Übertragung der Mac- bzw. IP-Adresse. Android Beam setzt dann auf Bluetooth und S-Beam auf Wifi-Direct.

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