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EU sucht nach einem Bluesky-Vertreter

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Nov. '24
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Mo., 25. November, 2024 um 19:30
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Nach der Wahl Donald Trumps hat die X-Alternative Bluesky großen Zuwachs erhalten. Doch sie könnte derzeit gegen EU-Vorgaben verstoßen.

Die Social-Media-Plattform Bluesky verstößt möglicherweise gegen die EU-Vorgaben für Internetdienste. Ein Sprecher der EU-Kommission sagte am 25. November 2024 in Brüssel, dass der Behörde bislang kein rechtlicher Vertreter des Dienstes in der EU bekannt sei.

Dazu verpflichtet seien nach dem Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) alle Internetdienste, die ihr Angebot in der EU verbreiteten. Jeder Dienst müsse auf seiner Internetseite angeben, wie viele Nutzer er in der EU und wo er seinen Standort habe.

Die Kommission habe daher die nationalen Koordinierungsstellen für digitale Dienste aufgefordert, entsprechende Nachforschungen anzustellen. Diese sollen herausfinden, ob in einem der 27 EU-Mitgliedstaaten ein juristischer Vertreter von Bluesky bekannt ist. In Deutschland ist die Bundesnetzagentur für die Umsetzung des DSA zuständig.






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