"4 zu 0"-Telefonieren ohne Limit
Der Mobilfunker One musste vor dem Handelsgericht Wien eine Niederlage einstecken. One darf alte "4 zu 0"-Kunden nicht mit einem unklaren "Fair Use"-Limit knebeln und auch keine Vertragsbindung von 24 Monaten einfordern. One kündigte Berufung an.Das Handelsgericht Wien hat den Mobilfunker One nun bei den Vertragsbedingungen des ursprünglich als Flatrate beworbenen "4 zu 0"-Tarifs in die Schranken gewiesen.
Laut der aktuellen Gerichtsentscheidung darf One Kunden des "4 zu 0"-Tarifs, die ihren Vertrag vor dem 1. Jänner 2007 abgeschlossen haben, nicht kündigen, egal, wie viel sie telefonieren. Zudem wurde auch die Vertragsbindungsfrist von 24 Monaten untersagt.
One kündigt Berufung an
"Hier handelt es sich um eine Entscheidung der ersten Instanz, das Urteil ist noch nicht rechtskräftig", sagte One-Sprecherin Petra Jakob. "Wir werden auf jeden Fall Berufung einlegen."
Eingebracht wurde die Klage vom Verein für Konsumenteninformation [VKI], der von Konsumentenschutzminister Erwin Buchinger [SPÖ] damit beauftragt wurde.
Schwammige "Fair Use"-Angaben
One hatte zu Beginn des Jahres zahlreiche "4 zu 0"-Kunden unter Androhung von Kündigung aufgefordert, ihr Telefonierverhalten zu ändern, und sich dabei auf "Fair Use"-Klauseln in den AGBs berufen.
Das Gericht entschied nun, dass die Klausel zu intransparent forumliert wurde, da die Kunden nicht über die Höhe der "fairen" Beschränkung aufgeklärt wurden, und untersagte die Verwendung dieser.
Eine "Fair Use"-Regelung sei demnach nur sinnvoll, wenn der Grenzwert für die erlaubte Telefonzeit angegeben wird.
Missverhältnis der Kündigungsfristen
Auch die 24-monatige Bindungsfrist stehe in auffallendem Missverhältnis zur Rechtsposition des Unternehmens, das unter Einhaltung einer einmonatigen Frist jederzeit kündigen kann, so das Gericht.
Auch die Überlassung eines preisgestützten Mobilgeräts kann das sachlich nicht rechtfertigen. Die Verwendung dieser 24-monatigen Bindungsklausel wurde daher vom Gericht untersagt.
24 Monate sind zu lange
"Sieht man sich die Entwicklung an, so gab es vor einigen Jahren zumeist noch Bindungen von zwölf Monaten. Heute sind 24 Monate leider üblich. In diesem Sinne appelliere ich an die ganze Branche, dieses Urteil in die Praxis umzusetzen und Änderungen bei den Bindungsfristen vorzunehmen", sagte Konsumentenschutzminister Buchinger.
Ob das Urteil auch auf andere Betreiber und Tarife mit langen Bindungsfristen Auswirkungen hat, bleibt abzuwarten.
Quelle: APA
Kurze URL:
Das könnte Dich auch interessieren:
Tesla darf aufgrund von Sanktionen Full Self-Driving nicht in China anbieten und baut deshalb ein lokales Rechenzentrum auf
Das von Microsoft entwickelte Systemoptimierungstool PC Manager zeigt seinen Nutzern neuerdings einen fragwürdigen Reparaturtipp an. Sie sollen zu Bing wechseln.
Ähnliche News:
Brüssel will mehr Infos zu KI-Risiken der Suchmaschine Bing
Rund 250 Mobilfunk-Kunden bekommen Servicepauschale zurück
Bastler bekommen Android auf Rabbit R1 zum Laufen
API missbraucht: Hacker teilt Details zum Cyberangriff auf Dell
Siri mit KI soll zur WWDC erscheinen
Samsung verschenkt 10.000-Euro-Fernseher zu MicroLED-TV
Pentagon vereitelt russische Starlink-Nutzung in der Ukraine
Die Ära der Apple-Sticker geht zu Ende
The Line: Wenn in der Wüste der Sand zum Bauen fehlt
Star Wars: Wie Disney den X-Wing zum Fliegen brachte
Rund 250 Mobilfunk-Kunden bekommen Servicepauschale zurück
Bastler bekommen Android auf Rabbit R1 zum Laufen
API missbraucht: Hacker teilt Details zum Cyberangriff auf Dell
Siri mit KI soll zur WWDC erscheinen
Samsung verschenkt 10.000-Euro-Fernseher zu MicroLED-TV
Pentagon vereitelt russische Starlink-Nutzung in der Ukraine
Die Ära der Apple-Sticker geht zu Ende
The Line: Wenn in der Wüste der Sand zum Bauen fehlt
Star Wars: Wie Disney den X-Wing zum Fliegen brachte
Weitere News:
Behörden warnen vor mehr Cyberangriffen durch KI
Apples neues iPad Pro hat einen versteckten Vorteil für Reparaturen
Ist ein gutes Foto was Wert, wenn es Keiner sieht?
aleX filmt: Die 4 kleinen Störche von Freilassing
Intels 1,5-Kilowatt-KI-Beschleuniger ist bestätigt
TCL CSOT zeigt 4K-Display mit 1.000 Hz
Die digitale E-Card scheitert noch immer an Apple
Schwan im Regen am Mondsee
Jetzt ist auch Twitter.com Geschichte
Gelöschte Fotos tauchen nach iPhone-Update wieder auf
Apples neues iPad Pro hat einen versteckten Vorteil für Reparaturen
Ist ein gutes Foto was Wert, wenn es Keiner sieht?
aleX filmt: Die 4 kleinen Störche von Freilassing
Intels 1,5-Kilowatt-KI-Beschleuniger ist bestätigt
TCL CSOT zeigt 4K-Display mit 1.000 Hz
Die digitale E-Card scheitert noch immer an Apple
Schwan im Regen am Mondsee
Jetzt ist auch Twitter.com Geschichte
Gelöschte Fotos tauchen nach iPhone-Update wieder auf
Einen Kommentar schreiben
Kommentare
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
(0)
Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.
Kommentare:
Du hast bereits für diesen
Kommentar angestimmt...
;-)
© by Ress Design Group, 2001 - 2024