Konflikt wegen Lizenzgebühren rund um technische Standards für 5G-Mobilfunk-Endgeräte

In einem Streit um Patentlizenzen verklagt der schwedische Telekommunikationskonzern Ericsson den südkoreanischen Elektronikriesen Samsung in den USA. Die Schweden reichten die Klage am Freitag vor einem US-Bezirksgericht in Texas ein, wie das Unternehmen mitteilte. Sie werfen Samsung vor, gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen zu haben, die faire Lizenzbedingungen für Patente gewährleisten sollen. Ericsson hat seinen US-Sitz in Texas.

In dem Fall geht es vor dem Hintergrund der Umstellung auf den neuen 5G-Mobilfunk um technische Standards für die Endgeräte. Möglicherweise müssten Lizenzgebühren nachgezahlt werden, und es drohten Prozesskosten, hieß es bei Ericsson. Dadurch bestehe das Risiko von vorübergehenden negativen Auswirkungen auf das Betriebsergebnis in Höhe von 1 bis 1,5 Milliarden schwedischen Kronen (97 bis 147 Mio. Euro) pro Quartal.