Ericsson verklagt Samsung im Patent-Nutzungsstreit in den USA
11. Dez. 2020, 16:25 | 0 KommentareKonflikt wegen Lizenzgebühren rund um technische Standards für 5G-Mobilfunk-Endgeräte
In einem Streit um Patentlizenzen verklagt der schwedische Telekommunikationskonzern Ericsson den südkoreanischen Elektronikriesen Samsung in den USA. Die Schweden reichten die Klage am Freitag vor einem US-Bezirksgericht in Texas ein, wie das Unternehmen mitteilte. Sie werfen Samsung vor, gegen vertragliche Verpflichtungen verstoßen zu haben, die faire Lizenzbedingungen für Patente gewährleisten sollen. Ericsson hat seinen US-Sitz in Texas.
In dem Fall geht es vor dem Hintergrund der Umstellung auf den neuen 5G-Mobilfunk um technische Standards für die Endgeräte. Möglicherweise müssten Lizenzgebühren nachgezahlt werden, und es drohten Prozesskosten, hieß es bei Ericsson. Dadurch bestehe das Risiko von vorübergehenden negativen Auswirkungen auf das Betriebsergebnis in Höhe von 1 bis 1,5 Milliarden schwedischen Kronen (97 bis 147 Mio. Euro) pro Quartal.
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Wer für die US-Börsenaufsicht SEC für Einnahmen sorgt, kann mit bis zu 30 Prozent der Strafzahlungen rechnen. Für einen früheren Ericsson-Mitarbeiter hat sich das Whistleblowing gerechnet.
Gut 8 Prozent der weltweiten Belegschaft wird abgebaut, 809 Millionen Euro sollen eingespart werden
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