Anbieter wechseln, Kleingedrucktes in Verträgen, Notrufe und Warnsysteme: Die Novelle des Telekommunikationsgesetzes bringt viele Änderungen

Der Nationalrat hat am Mittwoch die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) beschlossen. Damit reagiert Österreich auf eine entsprechende EU-Vorlage und auf die schiere Notwendigkeit einer neuen gesetzlichen Basis für das moderne Leben.

Denn das bisherige TKG stammte aus dem Jahr 2003 - also aus einer Zeit, als man noch mit Einwahlmodems anstatt mit Smartphones ins Internet ging, es kein Facebook gab und schriftliche mobile Kommunikation über SMS anstatt über Messenger lief. Auch von Glasfaserausbau und 5G war keine Rede. Laut Telekomministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) wurden mit der Novelle 220 Paragrafen überarbeitet, ergänzt und neu geschrieben.