Niederlage für IPCom gegen Nokia in Großbritannien

Der deutsche Patentrechteverwerter IPCom hat in einem jahrelangen Streit mit Nokia eine juristische Niederlage erlitten. Ein Gericht in Großbritannien bezeichnete zwei Patente von IPCom als ungültig, wie der finnische Handykonzern am Montag erklärte.

IPCom aus Pullach bei München kündigte an, Berufung einzulegen. Das Urteil betreffe allein die Patente in Großbritannien, erklärte IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter. Die Entscheidung habe keinerlei Auswirkungen auf laufende Gerichtsverfahren gegen Nokia und den taiwanischen Handyhersteller HTC in Deutschland.

IPCom hatte die umstrittenen Patente für Handytechnologien ursprünglich von Bosch erworben. Im Dezember entschied ein deutsches Gericht, dass die von Nokia und HTC hergestellten Mobiltelefone auch entsprechende Komponenten aufweisen. Da das Europäische Patentamt die Gültigkeit der Patente noch prüft, legte das Mannheimer Gericht das von IPCcom geforderte Verkaufsverbot für Nokia-Handys vorerst allerdings auf Eis.