IPCom und Nokia Streit um Handypatente geht weiter

19. Januar 2010, 10:44 |  0 Kommentare

Niederlage für IPCom gegen Nokia in Großbritannien

Der deutsche Patentrechteverwerter IPCom hat in einem jahrelangen Streit mit Nokia eine juristische Niederlage erlitten. Ein Gericht in Großbritannien bezeichnete zwei Patente von IPCom als ungültig, wie der finnische Handykonzern am Montag erklärte.

IPCom aus Pullach bei München kündigte an, Berufung einzulegen. Das Urteil betreffe allein die Patente in Großbritannien, erklärte IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter. Die Entscheidung habe keinerlei Auswirkungen auf laufende Gerichtsverfahren gegen Nokia und den taiwanischen Handyhersteller HTC in Deutschland.

IPCom hatte die umstrittenen Patente für Handytechnologien ursprünglich von Bosch erworben. Im Dezember entschied ein deutsches Gericht, dass die von Nokia und HTC hergestellten Mobiltelefone auch entsprechende Komponenten aufweisen. Da das Europäische Patentamt die Gültigkeit der Patente noch prüft, legte das Mannheimer Gericht das von IPCcom geforderte Verkaufsverbot für Nokia-Handys vorerst allerdings auf Eis.

Mehr dazu findest Du auf fuzo-archiv.at


Autor schreiben




Kurze URL:


Bewertung: 0.0/5 (0 Stimmen)


Ähnliche News:
IPCom klagt Apple auf 1,57 Milliarden Euro Schadensersatz


Weitere News:
Apple Intelligence funktioniert doch schon in Europa - Auf Englisch
Vibmilk: Smartphone erkennt saure Milch mit Vibrationsalarm
Problem mit Windows 11 24H2: Crowdstrike-Software macht Office-Programme unbrauchbar
Googles Kinderkonten erhalten eine digitale Geldbörse
"Intelligente" Radarkontrollen in Frankreich sorgen für Protest
aleX fotografiert: Am Friedhof die wieder fleissigen Eichhörnchen
Initium: Hyundai stellt neues Wasserstoffauto vor
Physische Knöpfe im Auto "sind Bug, kein Feature"
Verbot der Online-Netzwerke vor Wahl in Mauritius gescheitert
US-Behörde lehnt Anschluss von Amazon-Rechenzentrum an Atomkraftwerk ab


Einen Kommentar schreiben

Du willst nicht als "Gast" schreiben? Logg Dich Hier ein.

Code:

Code neuladen

Kommentare
(0)

Bitte bleibe sachlich und fair in deinen Äußerungen. Sollte dein Kommentar nicht sofort erscheinen, ist er in der Warteschlange gelandet und wird meist zeitnah freigeschaltet.



Kommentare:

Du hast bereits für diesen Kommentar abgestimmt...

;-)


© by Ress Design Group, 2001 - 2024

Top