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Schäuble pfeift Geheimdienste zurück

(27 April 2007/11:44:02)
Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble [CDU] hat sich der Kritik gebeugt und "Online-Durchsuchungen" durch die Geheimdienste vorläufig verboten.

"Es gibt ein Moratorium", sagte eine Ministeriumssprecherin der "Financial Times Deutschland" [Freitag-Ausgabe].

Schäuble habe eine Prüfung der aktuellen Rechtsgrundlage für die umstrittene Ermittlungsmethode mit Trojanern angeordnet. Solange diese laufe, dürfe der Bundesverfassungsschutz nicht heimlich Computerdaten ausspähen.


https://ress.at/schaeuble-pfeift-geheimdienste-zurueck-news27042007114402.html
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